德国专利DE102004019065A1 Fahrzeuginsassenschutzeinrichtug, die eine Endfreigabeverschlussanordnung aufweist

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专利摘要:
Eine Fahrzeuginsassenschutzeinrichtung (30) zum Helfen beim Schutz eines Insassen (18) eines Sitzes (10) eines Fahrzeugs (14) umfasst erste und zweite Beckengurtteile (32 und 34) zum gemeinsamen Erstrecken über einen Beckenteil des Insassen (18). Die Fahrzeuginsassenschutzeinrichtung (30) umfasst ebenfalls erste und zweite Schultergurtteile (36 und 38) zum Erstrecken über die erste bzw. zweite Schulter des Insassen (18). Eine Endfreigabeverschlussanordnung (64) verbindet die ersten und zweiten Beckengurtteile (32 und 34) und die ersten und zweiten Schultergurtteile (36 und 38) miteinander.
公开号:DE102004019065A1
申请号:DE102004019065
申请日:2004-04-20
公开日:2004-11-25
发明作者:Neal H. Lake Orion Delventhal；Arnold J. Davisburg Herberg；Joseph J. Warren Zwolinski
申请人:TRW Vehicle Safety Systems Inc；
IPC主号:B60N2-44

专利说明:
[0001] Dievorliegende Erfindung bezieht sich auf eine Fahrzeuginsassenschutzeinrichtungzum Helfen beim Schutz eines Insassen auf einem Fahrzeugsitz.
[0002] Einbekanntes Sitzgurtsystem umfasst zwei Beckengurte und zwei Schultergurte.Einer der zwei Beckengurte erstreckt sich von jeder Seite des Fahrzeugsitzes,um sich teilweise überdas Becken eines Insassen hinweg zu erstrecken. Jeder der Beckengurtebesitzt ein an dem Fahrzeug verankertes Ende und ein anderes Ende,das mit einer Schnallen- bzw. Verschlussanordnung verbunden ist.Die zwei Schultergurte erstrecken sich von einem oberen Teil eines Fahrzeugsitzes.Jeder der Schultergurte besitzt ein mit dem Fahrzeug verbundenesEnde und ein anderes Ende, das mit der Verschlussanordnung verbundenist. Die Verschlussanordnung verbindet die Schultergurte und dieBeckengurte miteinander.
[0003] Dievorliegende Erfindung bezieht sich auf eine Fahrzeuginsassenschutzeinrichtungzum Helfen beim Schutz eines Insassen eines Fahrzeugsitzes. DieFahrzeuginsassenschutzeinrichtung weist erste und zweite Beckengurtteileauf, die sich gemeinsam übereinen Beckenteil eines Insassen erstrecken. Der erste Beckengurtteilerstreckt sich von einer ersten Seite des Sitzes und der zweiteBeckengurtteil erstreckt sich von einer zweiten Seite des Sitzes.Die Fahrzeuginsassenschutzeinrichtung weist ebenfalls erste undzweite Schultergurtteile auf, um sich über die erste bzw. zweite Schulterdes Insassen zu erstrecken. Die Fahrzeuginsassenschutzeinrichtung weistferner eine Endfreigabeverschlussanordnung auf, um die ersten undzweiten Beckengurtteile und die ersten und zweiten Schultergurtteilemiteinander zu verbinden.
[0004] Gemäß einemzweiten Aspekt bezieht sich die vorliegende Erfindung auf eine Fahrzeuginsassenschutzeinrichtungzum Helfen beim Schutz eines Insassen eines Fahrzeugsitzes. DieFahrzeuginsassenschutzeinrichtung weist erste und zweite Beckengurtteileauf, um sich gemeinsam übereinen Beckenteil des Insassen hinweg zu erstrecken. Der erste Beckengurterstreckt sich von einer ersten Seite des Sitzes und der zweiteBeckengurt erstreckt sich von einer zweiten Seite des Sitzes. DieFahrzeuginsassenschutzeinrichtung weist ebenfalls erste und zweite Schultergurtteileauf zum Erstrecken überdie erste bzw. zweite Schulter des Insassen. Eine Verschlussanordnungverbindet die ersten und zweiten Beckengurtteile und die erstenund zweiten Schultergurtteile miteinander. Die Fahrzeuginsassenschutzeinrichtungumfasst weiterhin noch einen Schrittgurt (crotch belt). Ein erstesEnde des Schrittgurts ist relativ zu dem Sitz befestigt und einzweites Ende des Schrittgurts ist an einer Schrittgurtbefestigungsplattebefestigt, die eine Struktur umfasst zum Verriegeln mit der Verschlussanordnung,um den Schrittgurt an der Verschlussanordnung zu befestigen.
[0005] Gemäß einemanderen Aspekt bezieht sich die vorliegende Erfindung auf eine Fahrzeuginsassenschutzeinrichtung,um beim Schutz eines Insassen eines Fahrzeugsitzes zu helfen. DieFahrzeuginsassenschutzeinrichtung weist erste und zweite Beckengurtteileauf, um sich gemeinsam übereinen Beckenteil des Insassen hinweg zu erstrecken. Der erste Beckengurterstreckt sich von einer ersten Seite des Sitzes und der zweiteBeckengurt erstreckt sich von einer zweiten Seite des Sitzes. DieFahrzeuginsassenschutzeinrichtung weist ebenfalls erste und zweiteSchultergurtteile auf zum Erstrecken über die erste bzw. zweite Schulterdes Insassen. Eine Verschlussanordnung verbindet die ersten undzweiten Beckengurtteile und die ersten und zweiten Schultergurtteilemiteinander. Die Verschlussanordnung umfasst einen Verschlussteil,durch den sich erste und zweite Schlitze erstrecken und einen Zungenteil durchden sich dritte und vierte Schlitze erstrecken. Der erste Schlitznimmt den ersten Beckengurtteil auf und der zweite Schlitz nimmtden ersten Schultergurtteil auf. Der dritte Schlitz nimmt den zweitenBeckengurtteil und der vierte Schlitz nimmt den zweiten Schultergurtteilauf. Eine Längsausdehnungsrichtung deszweiten Schlitzes ist relativ zu einer Längsausdehnungsrichtung desersten Schlitzes gewinkelt in einem Bereich von fünfundneunzigbis zu einhundertzwanzig Grad. Eine Längsausdehnungsrichtung des viertenSchlitzes ist relativ zu einer Längsausdehnungsrichtungdes dritten, lang gestreckten Schlitzes um im Wesentlichen den gleichenWinkel abgewinkelt.
[0006] Dievorangegangenen und andere Merkmale der vorliegenden Erfindung werdenden Fachleuten des Gebietes, auf das sich die vorliegende Erfindung bezieht,beim Lesen der folgenden Beschreibung mit Bezug auf begleitendenZeichnungen offensichtlich werden, in denen zeigt:
[0007] 1 eine schematische Darstellungeiner Fahrzeuginsassenschutzeinrichtung hergestellt gemäß der vorliegendenErfindung;
[0008] 2 eine schematische Seitenansichtder Fahrzeuginsassenschutzeinrichtung der 1;
[0009] 3 eine vergrößerte Ansichteiner Verschlussanordnung der Fahrzeuginsassenschutzeinrichtungder 1, die einen Zungenteilder Verschlussanordnung getrennt von einem Verschlussteil der Verschlussanordnungdarstellt;
[0010] 4 eine vergrößerte Ansichtder Verschlussanordnung der Fahrzeuginsassenschutzeinrichtung der 1, die den Zungenteil derVerschlussanordnung zeigt, der in dem Verschlussteil der Verschlussanordnungaufgenommen und verriegelt ist;
[0011] 5 eine Ansicht entlang Linie5-5 in 3;
[0012] 6 eine vergrößerte Ansichteiner Verschlussanordnung füreine Fahrzeuginsassenschutzeinrichtung hergestellt gemäß einemzweiten Ausführungsbeispielder vorliegenden Erfindung;
[0013] 7 eine schematische Darstellungeiner Fahrzeuginsassenschutzeinrichtung hergestellt gemäß einemdritten Ausführungsbeispielder vorliegenden Erfindung und einen Schrittgurt in einer aufgerolltenPosition darstellend;
[0014] 8 eine schematische Seitenansichtder Fahrzeuginsassenschutzeinrichtung der 7;
[0015] 9 eine schematische Darstellungder Fahrzeuginsassenschutzeinrichtung der 7 mit dem an der Verschlussanordnungbefestigten Schrittgurt;
[0016] 10 eine vergrößerte Ansichteiner Verschlussanordnung der Fahrzeuginsassenschutzeinrichtungder 7, die den Zungenteilder Verschlussanordnung zeigt, der in dem Verschlussteil der Verschlussanordnungaufgenommen und verriegelt ist;
[0017] 11 eine Ansicht der Verschlussanordnungder 10 mit einer ander Verschlussanordnung befestigten Schrittgurtbefestigungsplatte;
[0018] 11A eine Seitenansicht derSchrittgurtbefestigungsplatte der 11;
[0019] 11B eine Vorderansicht derSchrittgurtbefestigungsplatte der 11;
[0020] 12 eine vergrößerte Ansichteiner Verschlussanordnung füreine Fahrzeuginsassenschutzeinrichtung hergestellt gemäß einemvierten Ausführungsbeispielder vorliegenden Erfindung und eine an der Verschlussanordnung befestigteSchrittgurtbefestigungsplatte darstellend;
[0021] 12A eine Seitenansicht derSchrittgurtbefestigungsplatte der 12;
[0022] 12B eine Vorderansicht derSchrittgurtbefestigungsplatte der 12;
[0023] 13 eine vergrößerte Ansichteiner Verschlussanordnung füreine Fahrzeuginsassenschutzeinrichtung hergestellt gemäß einemfünftenAusführungsbeispielder vorliegenden Erfindung und eine an der Verschlussanordnung befestigteSchrittgurtbefestigungsplatte darstellend;
[0024] 14 eine vergrößerte Ansichteiner Verschlussanordnung füreine Fahrzeuginsassenschutzeinrichtung, hergestellt gemäß einemsechsten Ausführungsbeispielder vorliegenden Erfindung, und eine an der Verschlussanordnungbefestigte Schrittgurtbefestigungsplatte darstellend; und
[0025] 15 eine vergrößerte Ansichteiner Verschlussanordnung füreine Fahrzeuginsassenschutzeinrichtung, hergestellt gemäß einemsiebten Ausführungsbeispielder vorliegenden Erfindung und eine an der Verschlussanordnung befestigteSchrittgurtbefestigungsplatte darstellend;
[0026] 1 stellt einen Fahrzeugsitz 10 dar.Der Sitz 10 umfasst einen Rahmen 12, der an demFahrzeug 14 in einer bekannten Weise befestigt ist. Der Sitz 10 umfasstebenfalls einen Kissenteil 16, auf dem ein Fahrzeuginsasse 18 sitztund einen Rückenlehnenteil 20,der sich nach oben von dem Kissenteil erstreckt. Ein oberer Teil 24 desRückenlehnenteils 20 desSitzes 10 ist benachbart zu den Schultern des sitzendenInsassen 18 gelegen.
[0027] 1 stellt ebenfalls eineFahrzeuginsassenschutzeinrichtung 30 dar, die gemäß der vorliegendenErfindung hergestellt ist. Auf die Fahrzeuginsassenschutzeinrichtung 30,dargestellt in 1, kannBezug genommen werden als ein "Vier-Punkt Sitzgurtsystem". Die Fahrzeuginsassenschutzeinrichtung 30 umfasstBeckengurte 32 und 34 und Schultergurte 36 und 38.Jeder Beckengurt 32 und 34 erstreckt sich über einenTeil des Beckens des Insassen 18, so dass Beckengurte 32 und 34 sichgemeinsam überdas Becken des Insassen hinweg erstrecken. Jeder Schultergurt 36 und 38 erstrecktsich übereine zugeordnete Schulter des Insassen.
[0028] DerBeckengurt 32 besitzt ein Ende das mit einer Beckengurtaufrollvorrichtung 40 verbundenist. Die Beckengurtaufrollvorrichtung 40 ist an dem Rahmen 12 desSitzes 10 an einer Stelle unter dem Kissenteil 16 desSitzes befestigt. 1 stellteine rohrförmigeBeckengurtführungsvorrichtung 42 dar,die an dem Rahmen 12 auf der linken Seite des Sitzes 10 befestigtist. Die rohrförmigeGurtführungsvorrichtung 42 siehteinen Durchlass fürBeckengurt 32 vor, und zwar von einer Position benachbartzu einer Oberseitenoberfläche 44 desKissenteils 16 des Sitzes 10 zu einer Positionunter dem Kissenteil. Vorzugsweise umfasst die rohrförmige Gurtführungsvorrichtung 42 einenD-Ring (nicht gezeigt)zum Tragen des Beckengurts 32, wenn er eine Drehung macht, angezeigtbei 46. Alternative Strukturen zum Führen des Beckengurts 32 zuder Beckengurtaufrollvonichtung 40 können an Stelle der rohrförmigen Gurtführungsvorrichtung 42 verwendetwerden.
[0029] DerBeckengurt 34 besitzt auch ein Ende, das mit der Beckengurtaufrollvorrichtung 40 verbundenist. Eine rohrförmigeGurtführungsvorrichtung 50 istan der rechten Seite des Sitzes 10 angebracht. Die rohrförmige Gurtführungsvorrichtung 50 ist ähnlich derrohrförmigenGurtführungsvorrichtung 42. Vorzugsweiseweist die rohrförmigeGurtführungsvorrichtung 50 einenD-Ring (nicht gezeigt) auf zum Tragen des Beckengurts 34,wenn er eine Drehung macht, dargestellt bei 52. AlternativeStrukturen um den Beckengurt 34 zu der Beckengurtaufrollvorrichtung 40 zuführenkönnenan Stelle der rohrförmige Gurtführungsvorrichtung 50 verwendetwerden.
[0030] DieBeckengurtaufrollvorrichtung 40, dargestellt in 1, ist eine Doppel-Ablauf-Aufrollvorrichtungund umfasst eine einzelne Spule 54 zum Aufnehmen von beidenBeckengurten 32 und 34. Wie in 1 gezeigt erstreckt sich Beckengurt 32 voneiner Unterseite der Spule 54 und zur rohrförmigen Gurtführungsvorrichtung 42.Der Beckengurt 34 erstreckt sich von einer Oberseite derSpule 54 und zur rohrförmigenGurtführungsvorrichtung 50.Auf diese Weise führtdie Rotation bzw. Drehung der Spule 54 in einer Richtungim Uhrzeigersinn, wie in 1 gesehen,zum Aufrollen beider Beckengurte 32 und 34.
[0031] DieDrehung der Spule 54 in einer Richtung gegen den Uhrzeigersinn,wie in 1 gesehen, gestattetdas Herausziehen von beiden Beckengurten 32 und 34.Als eine Alternative zu einer Einzelgurtaufrollvorrichtung kanndie Fahrzeuginsassenschutzvorrichtung 30 zwei Beckengurtaufrollvorrichtungenumfassen, eine fürjede der Beckengurte 32 und 34. Ebenso können Becken gurte 32 und 34 gebildetsein von gegenüberliegendenTeilen einer Einzellängevon Gurtband.
[0032] Jederder Schultergurte 36 und 38 der Fahrzeuginsassenschutzeinrichtung 30 erstrecktsich nach außenvon dem oberen Teil 24 des Rückenlehnenteils 20 desSitzes 10. Schultergurt 36 ist assoziiert miteiner linken Schulter des Insassen 18 und Schultergurt 38 istassoziiert mit der rechten Schulter des Insassen.
[0033] Schultergurt 36 besitztein erstes Ende (nicht gezeigt), das verbunden ist mit einer Schultergurtaufrollvorrichtung 58.Wie in 2 gezeigt istdie Schultergurtaufrollvorrichtung 58 an dem Rahmen 12 des Rückenlehnenteils 20 desSitzes 10 befestigt. Ein zweites Ende 60 des Schultergurts 36 istan einer Verschlussanordnung 64 befestigt. Die Verschlussanordnung 64 wirdunten im Detail diskutiert. Wenn der Insasse 18 auf demSitz 10 sitzt, wie in 1 und 2 gezeigt, erstreckt sichder Schultergurt 36 überdie linke Schulter des Insassen 18 und ein Teil des Schultergurts 36 istum eine Spule der Schultergurtaufrollvorrichtung 58 gewickelt.Die ausgezogene Längedes Schultergurts 36 ist die Länge des Schultergurts 36,die sich zwischen der Schultergurtaufrollvorrichtung 58 undder Verschlussanordnung 64 erstreckt. Ziehen an dem Schultergurt 36,um den Schultergurt 36 von der Schultergurtaufrollvorrichtung 58 herauszuziehen,passt die Ausziehlängedes Schultergurts 36 an.
[0034] Schultergurt 38 besitztein erstes Ende (nicht gezeigt), das mit einer Schultergurtaufrollvorrichtung 66 verbundenist. Die Schultergurtaufrollvorrichtung 66 ist an dem Rahmen 12 desRückenlehnenteils 20 vonSitz 10 befestigt. Ein zweites Ende 68 des Schultergurts 38 istmit der Verschlussanordnung 64 verbunden. Wenn ein Insasse 18 aufdem Sitz 10, wie in 1 gezeigt,sitzt, erstreckt sich Schultergurt 38 über die rechte Schulter desInsassen 18 und ein Teil des Schultergurts 38 istum eine Spule der Schultergurtaufrollvorrichtung 66 gewickelt.Die Ausziehlänge desSchultergurts 38 ist die Länge des Schultergurts 38,die sich zwischen der Schultergurtaufrollvorrichtung 66 undder Verschlussanordnung 64 erstreckt. Ziehen an Schultergurt 38,zum Ausziehen des Schultergurts 38 aus der Schultergurtrückzeihvorrichtung 66 passtdie Ausziehlängedes Schultergurts 38 an.
[0035] EineFührungsvorrichtung 70 istassoziiert mit jedem Schultergurt 36 und 38 zum Führen desjeweiligen Schultergurts von seiner assoziierten Schultergurtaufrollvorrichtung 58 oder 66 undaus dem oberen Teil 24 des Rückenlehnenteils 20 desSitzes 10. Eine lang gestreckte Öffnung zu jeder Führungsvorrichtung 70 istin 1 dargestellt.
[0036] 3–5 stelleneine Verschlussanordnung 64 der Fahrzeuginsassenschutzeinrichtung 30 dar. DieVerschlussanordnung 64 umfasst einen Zungenteil 80 undeinen Schnallen- bzw. Verschlussteil 82. 3 stellt die Zungen- und Verschlussteile 80 und 82 getrenntvon einander dar. 4 stelltdie Zungen- und Verschlussteile 80 und 82 miteinanderbefestigt dar.
[0037] DerZungenteil 80 der Verschlussanordnung 64 umfassteine Gurtbefestigungsplatte 86, eine Zunge 88 undeine Abdeckung 90. Die Gurtbefestigungsplatte 86 istvorzugsweise aus Metall hergestellt und umfasst einen Beckengurtbefestigungsteil 92 undeinen Schultergurtbefestigungsteil 94. Der Beckengurtbefestigungsteil 92 derGurtbefestigungsplatte 86 ist im Allgemeinen planar bzw.eben. Ein Schlitz 96 erstreckt sich durch den Beckengurtbefestigungsteil 92 derGurtbefestigungsplatte 86. Der Schlitz 96 istvertikal lang gestreckt wie in 3 und 4 dargestellt. Der Schlitz 96 istangepasst, um einen Teil des Beckengurts 32 aufzunehmen,um Beckengurt 32 an dem Zungenteil 80 der Verschlussanordnung 64 zubefestigen. Vorzugsweise ist ein Endteil von dem Beckengurt 32 ineine Schlaufe genähtund ein Teil der Schlaufe erstreckt sich durch den Schlitz 96 zumBefestigen des Beckengurts 32 an dem Zungenteil 80 derVerschlussanordnung 64.
[0038] DerSchultergurtbefestigungsteil 94 der Gurtbefestigungsplatte 86 desZungenteils 82 erstreckt sich von einem oberen Ende desBeckengurtbefestigungsteils 92 nach oben. Vorzugsweiseist eine Ebene des Schultergurtbefestigungsteils 94 mitungefähr 30Grad relativ zu der Ebene des Beckengurt befestigungsteils 92 gewinkelt.Ein Schlitz 98 erstreckt sich durch den Schultergurtbefestigungsteil 94 derBeckengurtbefestigungsplatte. Ein Schlitz 98 ist seitlich langgestreckt. Die seitliche Richtung ist horizontal in 3 und 4 gezeigt.Der Schlitz 98 ist angepasst, um einen Teil des Schultergurts 36 aufzunehmen,um den Schultergurt 36 an dem Zungenteil 80 derVerschlussanordnung 64 zu befestigen.
[0039] Vorzugsweiseist ein Endteil des Schultergurts 36 in eine Schlaufe genäht und einTeil der Schlaufe erstreckt sich durch den Schlitz 98 zumBefestigen des Schultergurts 36 an dem Zungenteil 80 derVerschlussanordnung 64.
[0040] DieGurtbefestigungsplatte 86 des Zungenteils 80 umfasstebenfalls eine kurvenförmigeAußenkante 100.Die kurvenförmigeAußenkante 100 ist seitlichgegenüberder Zunge 88 auf dem Beckengurtbefestigungsteil 92 derGurtbefestigungsplatte 86 gelegen. Die kurvenförmige Außenkante 100 bildet ebenfallseine obere Kante des Schultergurtbefestigungsteils 94 derGurtbefestigungsplatte 86. Die kurvenförmige Außenkante 100 ist angepasst,um in der Handflächedes Insassen aufgenommen zu werden, um ein einfaches Ergreifen desZungenteils 80 der Verschlussanordnung 82 zu ermöglichen.
[0041] DieZunge 88 des Zungenteils 80 der Verschlussanordnung 64 erstrecktsich von dem Beckengurtbefestigungsteil 92 der Gurtbefestigungsplatte 86 seitlichnach außen,d.h. in der gleichen Richtung wie der Schultergurtbefestigungsteil 94.Die Zunge 88 ist koplanar mit dem Beckengurtbefestigungsteil 92 derGurtbefestigungsplatte 86. Die Zunge 88 ist seitlichlang gestreckt und umfasst eine Verriegelungsöffnung 102.
[0042] DieZunge 88 und die Gurtbefestigungsplatte 86 desZungenteils 80 der Verschlussanordnung 64 werdenaus einem einzelnen Stückvon Material gebildet und nicht von mehreren Stücken von Material, die aneinanderbefestigt sind. Vorzugsweise sind die Zunge 88 und dieGurtbefestigungsplatte 86 aus einem einzelnen Metallblechgestanzt.
[0043] DieAbdeckung 90 des Zungenteils 80 der Verschlussanordnung 64 istvorzugsweise aus Leichtmetall oder Plastikmaterial gebildet. DieAbdeckung 90 umfasst einen Hauptteil 104, dersich über einenTeil der Zunge 88 und einen Teil des Beckengurtbefestigungsteils 92 derGurtbefestigungsplatte 86 erstreckt. Eine Ausnehmung 106 erstrecktsich seitlich durch die Mitte des Hauptteils 104 der Abdeckung 90.Die Abdeckung 90 umfasst ebenfalls einen Abzweigteil 108,der sich von dem Hauptteil 104 der Abdeckung 90 miteinem Winkel von ungefährfünfundvierzigGrad, wie in 3 und 4 gezeigt, nach oben erstreckt.
[0044] DieAbdeckung 90 ist angepasst, um genau auf die Zunge 88 undGurtbefestigungsplatte 86 des Zungenteils 80 derVerschlussanordnung 64 zu passen bzw, einzurasten. Wennder Hauptteil 104 der Abdeckung 90 an der Zunge 88 undder Befestigungsplatte 86 befestigt ist, überlappter die Verbindung der Zunge 88 und des Beckengurtbefestigungsteils 92 derGurtbefestigungsplatte 86. Der Abzweigteil 108 derAbdeckung 90 überlappteinen Teil des Schultergurtbefestigungsteils 94 der Gurtbefestigungsplatte 86.Der Abzweigteil 108 der Abdeckung 90 geht zwischenden Schlitzen 96 und 98 der Gurtbefestigungsplatte 86 desZungenteils 80 der Verschlussanordnung 64 hindurch.
[0045] DerSchnallen- bzw. Verschlussteil 82 der Verschlussanordnung 64 umfassteine Gurtbefestigungsplatte 112, eine Schnalle bzw. einenVerschluss 114 und eine Abdeckung 116. Die Gurtbefestigungsplatte 112 istvorzugsweise aus Metall gebildet und umfasst einen Beckengurtbefestigungsteil 118 undeinen Schultergurtbefestigungsteil 120. Der Beckengurtbefestigungsteil 118 derGurtbefestigungsplatte 112 ist im Allgemeinen planar. EinSchlitz 122 erstreckt sich durch den Beckengurtbefestigungsteil 118 derGurtbefestigungsplatte 112. Der Schlitz 122 istvertikal lang gestreckt, wie in 3 und 4 dargestellt. Der Schlitz 122 istangepasst, um einen Teil des Beckengurts 34 aufzunehmen,um den Beckengurt 34 an dem Verschlussteil 82 derVerschlussanordnung 64 zu befestigen. Vorzugsweise istein Endteil des Beckengurts 34 in einer Schlaufe genäht und einTeil der Schlaufe erstreckt sich durch den Schlitz 122 zumBefestigen des Beckengurts 34 an dem Verschlussteil 82 derVerschlussanordnung 64.
[0046] Wiein 5 gezeigt, erstrecktsich der Schultergurtbefestigungsteil 120 der Gurtbefestigungsplatte 122 voneinem oberen Ende des Beckengurtbefestigungsteils 118 nachoben und ist in der gleichen Ebene wie der Beckengurtbefestigungsteil 118 gelegen.Ein Schlitz 124 erstreckt sich durch den Schultergurtbefestigungsteil 120 derGurtbefestigungsplatte 112. Der Schlitz 124 istseitlich lang gestreckt, wie in 3 und 4 dargestellt. Der Schlitz 124 istangepasst, um einen Teil des Schultergurts 38 aufzunehmen,um den Schultergurt 38 an dem Verschlussteil 82 derVerschlussanordnung 64 zu befestigen. Vorzugsweise istein Endteil des Schultergurts 38 in einer Schlaufe genäht und einTeil der Schlaufe erstreckt sich durch den Schlitz 124 zumBefestigen des Schultergurts 38 an dem Verschlussteil 82 der Verschlussanordnung 64.
[0047] EinVerschlussbefestigungsteil 126 der Gurtbefestigungsplatte 112 erstrecktsich von dem Beckengurtbefestigungsteil 118 der Gurtbefestigungsplatteseitlich nach außen,d.h. in der gleichen Richtung wie der Schultergurtbefestigungsteil 120.Der Verschlussbefestigungsteil 126 ist koplanar mit dem Beckengurtbefestigungsteil 118 derGurtbefestigungsplatte 112. Der Verschlussbefestigungsteil 126 umfasstzwei vertikal beabstandete Öffnungen 128.
[0048] DieGurtbefestigungsplatte 112 des Verschlussteils 82 derVerschlussanordnung 64 umfasst ebenfalls eine kurvenförmige Außenkante 130.Die kurvenförmigeAußenkante 130 istseitlich gegenüberdem Verschlussbefestigungsteil 126 gelegen, und zwar aufdem Beckengurtbefestigungsteil 118 der Gurtbefestigungsplatte 112.Die kurvenförmige Außenkante 130 bildetebenfalls eine obere Kante des Schultergurtbefestigungsteils 120 derGurtbefestigungsplatte 112. Die kurvenförmige Außenkante 130 ist angepasstum in der Handflächedes Insassen aufgenommen zu werden, um ein leichtes Ergreifen desVerschlussteils 82 der Verschlussanordnung 64 zuermöglichen.
[0049] DieSchnalle bzw. der Verschluss 114 des Verschlussteils 82 istlang gestreckt und besitzt erste und zweite Enden 134 bzw. 136.Ein erstes Ende 134 des Verschlusses 114 umfasstzwei vertikal beabstandete Öffnungen(nicht gezeigt), die den Öffnungen 128 indem Verschlussbefestigungsteil 126 der Gurtbefestigungsplatte 112 entsprechen.Zwei Nieten 138, von denen jede durch eine Öffnung 128 in demVerschlussbefestigungsteil 126 der Gurtbefestigungsplatte 112 undeine Öffnungin dem ersten Ende 134 des Verschlusses 114 passen,befestigen den Verschluss 114 an dem Verschlussbefestigungsteil 126 derGurtbefestigungsplatte 112.
[0050] DerVerschluss 114 umfasst einen Verriegelungsmechanismus (nichtgezeigt) und einen Freigabemechanismus, der durch die gestrichelteBox 140 in 3 und 4 gezeigt ist. Der Verriegelungsmechanismusarbeitet in einer bekannten Weise, um die Zunge 88 desZungenteils 80 der Verschlussanordnung 64 in demVerschluss 114 zu verriegeln. Der Freigabemechanismus 140 wirkt,um die Zunge 88 von dem Verriegelungsmechanismus freizugeben oderzu entriegeln. Der Freigabemechanismus 140 umfasst eineDruckknopfbetätigungsvorrichtung 142 (5).
[0051] Indem beispielhaften Ausführungsbeispiel, dargestelltin 5, ist die Druckknopfbetätigungsvorrichtung 142 andem zweiten Ende 136 des Verschlusses 114 gelegenund auf das erste Ende 134 des Verschlusses zu bewegbar,um den Freigabemechanismus 140 zum Entriegeln der Zunge 88 zubetätigen.Die Druckknopfbetätigungsvorrichtung 142 umfassteinen lang gestreckten Schlitz 144 zum Aufnehmen der Zunge 88 desZungenteils 80. Die Zunge 88 ist angepasst, umdurch den lang gestreckten Schlitz 144 in der Druckknopfbetätigungsvorrichtung hindurchzugehenund sich in den Verriegelungsmechanismus des Verschlusses 114 zuerstrecken. Wenn die Druckknopfbetätigungsvorrichtung 142 linearin der Einführungsrichtungder Zunge 88 bewegt wird, d.h. auf das erste Ende 134 desVerschlusses 114 zu, dann wird der Freigabemechanismus 140 betätigt, umdie Zunge 88 zu entriegeln.
[0052] Alternativkönntedie Druckknopfbetätigungsvorrichtung 142 andem Verschluss 114 an einer anderen Stelle als auf demzweiten Ende 136 gelegen sein und in einer Richtung parallelzu einer Ebene der Zunge 88 bewegbar sein, zum Entriegeln derZunge von dem Verriegelungsmechanismus des Verschlusses. Zum Beispielkann die Druckknopfbetätigung 142 aufeiner oberen Oberflächedes Verschlusses 114, wie in 4 gesehen,gelegen und nach unten in einer Richtung parallel zu der Ebene derZunge 88 bewegbar sein zum Entriegeln der Zunge. Wenn dieDruckknopfbetätigungsvorrichtung 142 aufdem Verschluss 114 an einer anderen Stelle als dem zweitenEnde 136 gelegen ist, ist das zweite Ende 136 miteinem lang gestreckten Schlitz zum Aufnehmen der Zunge 88 versehen.Ein Verschluss 114, in dem die Druckknopfbetätigungsvorrichtung 142 ineiner Richtung parallel zu einer Ebene der Zunge 88 zumEntriegeln der Zunge bewegbar ist, wird als eine "Endfreigabeverschlussanordnung" bezeichnet.
[0053] DieAbdeckung 116 des Verschlussteils 82 der Verschlussanordnung 64 wirdvorzugsweise aus einem Leichtmetall oder Plastikmaterial gebildet.Die Abdeckung 116 umfasst einen Hauptteil 146,der sich überden Verschluss 114 erstreckt und einen Teil der Gurtbefestigungsplatte 112.Die Abdeckung 116 umfasst ebenfalls einen Abzweigteil 148,der sich von dem Hauptteil 146 der Abdeckung 116 nachoben erstreckt, und zwar in einem Winkel von ungefähr fünfundvierzigGrad, wie in 3 und 4 gezeigt.
[0054] DieAbdeckung 116 ist angepasst um genau auf den Verschluss 114 unddie Gurtbefestigungsplatte 112 des Verschlussteils 82 derVerschlussanordnung 64 zu passen bzw. einzurasten. Wennder Abzweigteil 148 der Abdeckung 116 an dem Verschluss 114 undder Gurtbefestigungsplatte 112 befestigt ist, geht er zwischenden Schlitzen 122 und 124 der Gurtbefestigungsplatte 112 desVerschlussteils 82 der Verschlussanordnung 64 hindurch.
[0055] 4 stellt den Zungenteil 80 derVerschlussanordnung 64 dar, und zwar befestigt an dem Verschlussteil 82 derVerschlussanordnung. Um den Zungenteil 80 an dem Verschlussteil 82 zubefestigen, wird die Zunge 88 des Zungenteils 80 durchden Schlitz 144 der Druckknopfbetätigungsvorrichtung 142 desVerschlusses 114 eingeführt.Der Teil der Zunge 88, der die Verriegelungsöffnung 102 aufweist,wird in dem Verriegelungsmechanismus des Verschlusses 114 desVerschlussteils 82 aufgenommen und verriegelt. Wenn derZungenteil 80 der Verschlussanordnung 64 an demVerschlussteil 82 befestigt ist, sieht die Ausnehmung 106 indem Hauptteil 104 der Abdeckung 90 des Zungenteils 80 einen Pfadzu der Druckknopfbetätigungsvorrichtung 142 derVerschlussanordnung 82 vor, wie durch die gestrichelte,mit 106 bezeichnete Linie in 5 gezeigt ist.
[0056] WiederumBezug nehmend auf die 1 und 2, verbindet die Verschlussanordnung 64 dieBeckengurte 32 und 34 und die Schultergurte 36 und 38 miteinander.Wenn der Insasse 18 auf dem Sitz 10 sitzt unddurch die Fahrzeuginsassenschutzeinrichtung 30 der vorliegendenErfindung zurückgehalten wird,dann erstrecken sich die Schultergurte 36 und 38 vonder Verschlussanordnung 64 nach oben, und zwar mit einemWinkel im Bereich von fünfbis dreißig Gradrelativ zu einer gedachten bzw. imaginären Vertikallinie, angezeigtbei 150 in 1,die sich durch die Verschlussanordnung 64 erstreckt. Zusätzlich erstreckensich die Beckengurte 32 und 34 von der Verschlussanordnung 64 nachunten, und zwar in einem Winkel im Bereich von fünfundvierzig bis neunzig Gradzu einer imaginärenHorizontallinie, angezeigt bei 152 in 2, die sich durch die Verschlussanordnung 64 ineiner Längsrichtungdes Fahrzeugs 14 erstreckt. Der Insasse 18, dargestelltin 1 und 2, repräsentiert eine Person, die denAbmaßenvon 50% der Männerentspricht, gemäß den FederalMotor Vehicle Safety Standards.
[0057] 6 ist eine vergrößerte Ansichtder Verschlussanordnung 64 für eine Fahrzeuginsassenschutzeinrichtung 30a hergestelltgemäß einem zweitenAusführungsbeispielder vorliegenden Erfindung. Strukturen von 6, die gleich oder ähnlich wie Strukturen der 3–5 sind,werden identifiziert durch Gebrauch der gleichen Referenznummern.
[0058] DieVerschlussanordnung 64 der 6 umfassteinen Zungenteil 80 und eine Verschlussteil 82. DerZungenteil 80 umfasst eine Gurtbefestigungsplatte 86,eine Zunge 88 und eine Abdeckung (nicht gezeigt). Die Gurtbefestigungsplatte 86 desZungenteils 80 umfasst eine Beckengurtbefestigungsteil 92, dereinen lang gestreckten Schlitz 96 besitzt und einen Schultergurtbefestigungsteil 94,der einen lang gestreckten Schlitz 98 besitzt. Der Schlitz 96,der sich durch den Beckengurtbefestigungsteil 92 erstreckt, istvertikal lang gestreckt, wie in 6 gesehen.Der Schlitz 98, der sich durch den Schultergurtbefestigungsteil 94 erstreckt,ist lang gestreckt und erstreckt sich von dem Schlitz 96 desBeckengurtbefestigungsteils 92 nach oben und seitlich weg,so dass ein Winkel im Bereich von fünfundneunzig bis 120 Grad zwischenden zwei Schlitzen definiert wird. Der Winkel von Schlitz 98 hilft,den Schultergurt 36, der sich durch den Schlitz 98 erstreckt, über denRumpf des Insassen hinweg zu lenken, und zwar in einem Winkel imBereich von fünfbis dreißigGrad relativ zu einer imaginärenVertikallinie 150, die sich durch die Verschlussanordnung 64 erstreckt,wie mit Bezug auf 1 diskutiertwurde.
[0059] DieZunge 88 des Zungenteils 80 erstreckt sich vondem Beckengurtbefestigungsteil 92 seitlich nach außen undist, wie in 6 gezeigt,unter dem Schultergurtbefestigungsteil 94 gelegen. Somitist der Schlitz 98 des Schultergurtbefestigungsteils 94 relativzu der Zunge 88 abgewinkelt, und zwar in einem Winkel imBereich von fünfbis dreißigGrad. Die Gurtbefestigungsplatte 86 des Zungenteils 80 umfassteine gewinkelte Außenkante 100,die angepasst ist, um in die Handfläche des Insassen zu passen.
[0060] DerVerschlussteil 82 umfasst eine Gurtbefestigungsplatte 112,einen Verschluss 114 und eine Abdeckung (nicht gezeigt).Die Gurtbefestigungsplatte 112 des Verschlussteils 82 umfassteinen Beckengurtbefestigungsteil 118, der einen lang gestreckten Schlitz 112 besitztund einen Schultergurtbefestigungsteil 120, der einen langgestreckten Schlitz 124 besitzt. Der Schlitz 122,der sich durch den Beckengurtbefestigungsteil 118 erstreckt,ist vertikal lang gestreckt. Der Schlitz 124, der sichdurch den Schultergurtbefestigungsteil 120 erstreckt, istlang gestreckt und erstreckt sich von dem Schlitz 122 des Beckengurtbefestigungsteil 118 nachoben und seitlich weg, so dass ein Winkel in dem Bereich von fünfundneunzigbis 120 Grad zwischen den zwei Schlitzen definiert wird. Der Winkelvon Schlitz 124 hilft den Schultergurt 38, dersich durch den Schlitz 124 erstreckt, über den Rumpf des Insassenhinweg zu leiten, und zwar in einem Winkel im Bereich von fünf bis dreißig Gradrelativ zu einer imaginärenVertikallinie, die sich durch die Verschlussanordnung 64 erstreckt,wie mit Bezug auf 1 diskutiertwurde.
[0061] DerVerschluss 114 des Verschlussteils 82 erstrecktsich von dem Beckengurtbefestigungsteil 118 seitlich nachaußenund ist, wie in 6 gezeigt, unterdem Schultergurtbefestigungsteil 120 gelegen. Befestiger,wie beispielsweise Nieten 138, befestigen den Verschluss 114 ander Gurtbefestigungsplatte 112. Der Verschluss 114,dargestellt in 6, istein Endfreigabeverschluss, wie er oben mit Bezug auf 3–5 beschriebenwurde.
[0062] DerSchlitz 124, der sich durch den Schultergurtbefestigungsteil 120 erstreckt,erstreckt sich relativ zu dem Verschluss 114 in einem Winkelim Bereich von fünfbis dreißigGrad. Die Gurtbefestigungsplatte 112 des Verschlussteils 82 umfassteine abgewinkelte Außenkante 130,die angepasst ist, um in die Handfläche des Insassen zu passen.
[0063] 7 ist eine schematischeDarstellung einer Fahrzeuginsassenschutzeinrichtung 30b,die gemäß einemdritten Ausführungsbeispielder vorliegenden Erfindung hergestellt ist. Strukturen der 7, die gleich oder ähnlich sindwie Strukturen der 3–5, werden durch Gebrauchder gleichen Bezugszeichen identifiziert.
[0064] DieFahrzeuginsassenschutzeinrichtung 30b der 7 umfasst Beckengurte 32 und 34 zumErstrecken überdas Becken eines Insassen 18 des Sitzes 10 einesFahrzeugs 14. Beckengurt 32 umfasst ein Ende,das an einer Beckengurtaufrollvorrichtung 64 und ein gegenüberliegendesEnde, das an einer Verschlussanordnung 64 befestigt ist.Die Beckengurtaufrollvorrichtung 40 ist an einem Rahmen 12 desSitzes 10 unter dem Kissenteil 16 des Sitzes befestigt.
[0065] EineGurtführungsvorrichtung 42 hilft,den Beckengurt 32 von unterhalb des Kissenteils 16 des Sitzes 10 zuoberhalb desselben zu führen.
[0066] Beckengurt 34 umfasstein Ende, das an der Beckengurtaufrollvorrichtung 40 befestigtist und ein gegenüberliegendesEnde das an einer Verschlussanordnung 64 befestigt ist.Eine Gurtführungsvorrichtung 50 hilft,den Beckengurt 34 von unter dem Kissenteil 16 desSitzes 10 zu oberhalb desselben zu führen. Als eine Alternativedazu, dass beide Beckengurte 32 und 34 an derBeckengurtaufrollvorrichtung 40 befestigt sind, kann jederBeckengurt 32 und 34 eine getrennt Beckengurtaufrollvorrichtungbesitzen.
[0067] Schultergurte 36 und 38 erstreckensich über einenRumpfteil eines Insassen 18 hinweg. Schultergurt 36 erstrecktsich von einem oberen Teil 24 des Rückenlehnenteils 20 desSitzes 10 und überdie linke Schulter des Insassen 18. Ein Ende des Schultergurts 36 istan einer Schultergurtaufrollvorrichtung 58 befestigt undein gegenüberliegendesEnde 60 des Schultergurts 36 ist an der Verschlussanordnung 64 befestigt.Die Schultergurtaufrollvorrichtung 58 ist befestigt andem Rahmen 12 in dem Rückenlehnenteil 20 vonSitz 10 und überdie rechte Schulter des Insassen 18. Ein Ende von Schultergurt 38 istan einer Schultergurtaufrollvorrichtung 66 befestigt undein gegenüberliegendesEnde 68 des Schultergurts 38 ist an der Verschlussanordnung 64 befestigt.Die Schultergurtaufrollvorrichtung 66 ist an dem Rahmen 12 indem Rücklehnenteil 20 vonSitz 10 angebracht.
[0068] EinSchrittgurt 160, mit gestrichelten Linien in 7 und 8 gezeigt, ist in dem Kissenteil 16 vonSitz 10 gelegen: 7 und 8 stellen den Schrittgurt 160 ineiner vollständigaufgerollten Position dar. Der Schrittgurt 160 umfasstein Ende (nicht gezeigt), das an einer Schrittgurtaufrollvorrichtung 162 befestigt ist.Ein gegenüberliegendesEnde von dem Schrittgurt 160 ist an einer Schrittgurtbefestigungsplatte 166 befestigt.Wie unten im Detail diskutiert werden wird ist die Schrittgurtbefestigungsplatte 166 angepasstum an der Verschlussanordnung 64 befestigt zu werden.
[0069] Alseine Alternative zum Vorsehen einer Schrittgurtaufrollvorrichtung 162 kannein Ende des Schrittgurts 160 relativ zu dem Kissenteil 16 desSitzes 10 befestigt sein und eine Position der Schrittgurtbefestigungsplatte 166 relativzu dem Schrittgurt 160 kann manuell anpassbar sein zumFestziehen und Lockern des Schrittgurts. Zusätzlich kann eine Lagerfläche (nichtgezeigt) vorgesehen sein in dem Kissenteil 16 des Sitzeszum Lagern des Schrittgurts 160 und der Schrittgurtplatte 166,wenn er nicht in Gebrauch ist.
[0070] DieSchrittgurtaufrollvorrichtung 162 ist an dem Rahmen 12 desSitzes 10 befestigt, wie in 8 gezeigt.Wenn sich der Schrittgurt 160 in seiner vollständig aufgerolltenPosition befindet, gezeigt in 7 und 8, ist die Schrittgurtbefestigungsplatte 166 unterder Oberseitenoberfläche 44 desKissenteils von Sitz 10 gelegen. Die Schrittgurtbefestigungsplatte 166 istangepasst um manuell von dem Sitzkissenteil 16 zurückgezogenzu werden und an der Verschlussanordnung 64 so befestigtzu werden, dass sich der Schrittgurt 160 von dem Sitz 10 zuder Verschlussanordnung 64 und durch den Schritt des Insassen 18 erstreckt. 9 stellt den Schrittgurt 160 befestigtan der Verschlussanordnung 64 dar. Der aufrollbare Schrittgurt 160 ermöglicht,dass die Fahrzeuginsassenschutzeinrichtung 30b der vorliegendenErfindung anpassbar ist zwischen einem "Vier-Punkt-Sitzgurtsystem und einem "Fünf-Punkt-Sitzgurtsystem".
[0071] 10 ist eine vergrößerte Ansichtder Verschlussanordnung 64 der Fahrzeuginsassenschutzeinrichtung 30b der 7. Die Verschlussanordnung 64 ist ähnlich deroben beschriebenen Verschlussanordnung mit Bezug auf 3–5.Somit werden unten nur Merkmale der Verschlussanordnung 64 von 10 diskutiert, die sichvon der Verschlussanordnung der 3–5 unterscheiden.
[0072] DieGurtbefestigungsplatte 86 des Zungenteils 80 derVerschlussanordnung 64 umfasst einen Tragvorsprung 170,der sich seitlich nach außenvon dem Beckengurtbefestigungsteil 92 erstreckt. Der Tragvorsprung 170 erstrecktsich nach außenvon dem Beckengurtbefestigungsteil 92 in der gleichen Richtung wiedie Zunge 88. Der Tragvorsprung 170 ist unterder Zunge 88 beabstandet und ist beabstandet von dem Hauptteil 104 derAbdeckung 90 so dass ein Spalt 172 zwischen demTragvorsprung 170 und der Abdeckung 90 gelegenist.
[0073] DieGurtbefestigungsplatte 112 des Verschlussteils 82 derVerschlussanordnung 64 umfasst einen Tragvorsprung 174 dersich seitlich nach außenvon dem Beckengurtbefestigungsteil 118 erstreckt. Der Tragvorsprung 174 erstrecktsich nach außenvon dem Beckengurtbefestigungsteil 118 in der gleichenRichtung wie der Verschluss 114. Der Tragvorsprung 174 istbeabstandet unter dem Verschluss 114 und ist beabstandetvon dem Hauptteil 146 der Abdeckung 116, so dassein Spalt 176 zwischen dem Tragvorsprung 174 undder Abdeckung 116 gelegen ist.
[0074] Wennder Zungenteil 80 der Verschlussanordnung 64 andem Verschlussteil 82 der Verschlussanordnung befestigtist, richten sich die Tragvorsprünge 170 und 174 miteinanderaus, wie in 10 gezeigt.Die Tragvorsprünge 170 und 174 bildengemeinsam einen ineinander greifenden Teil 180 der Verschlussanordnung 64.Der ineinander greifende Teil 180 der Verschlussanordnung 64 istangepasst, um die Schrittgurtbefestigungsplatte 166 relativzu der Verschlussanordnung 64 zu befestigen.
[0075] 11 stellt eine Schrittgurtbefestigungsplatte 166 befestigtan der Verschlussanordnung 64 dar. Eine Seitenansicht derSchrittgurtbefestigungsplatte 166 ist in 11A gezeigt und eine Vorderansicht istin 11B gezeigt. DieSchrittgurtbefestigungsplatte 166 umfasst einen Gurtbefestigungsteil 182 underste und zweite ineinander greifende Teile 184 bzw. 186.Der Gurtbefestigungsteil 182 der Schrittgurtbefestigungsplatte 166 isteben und ist definiert zwischen einer kurvenförmigen Unterkante 188 undeiner flachen Oberkante 190 (11A und 11B). Ein Schlitz 192 erstrecktsich durch den Gurtbefestigungsteil 182 nahe der kurvenförmigen Unterkante 188.Der Schrittgurt 160 erstreckt sich durch den Schlitz 192 undist an der Schrittgurtbefestigungsplatte 166 befestigt,wie in 9 gezeigt. Vorzugsweiseist ein Endteil des Schrittgurts 160 in einer Schlaufegenähtund ein Teil der Schlaufe erstreckt sich durch den Schlitz 192 zumBefestigen des Schrittgurts 160 an der Schrittgurtbefestigungsplatte 166.
[0076] Dieersten und zweiten ineinander greifenden Teile 184 und 186 derSchrittgurtbefestigungsplatte 166 sind an den Schnittpunktender flachen Oberkante 190 und der kurvenförmigen Unterkante 188 desGurtbefestigungsteils 182 gelegen. Die ersten und zweitenineinander greifenden Teile 184 und 186 sind Haken,die sich nach oben erstrecken von dem Gurtbefestigungsteil 182 undsich dann biegen, um sich nach unten in einer Richtung parallelzu dem Gurtbefestigungsteil, wie in 11A gezeigt,zu erstrecken. Jeder der hakenförmigenersten und zweiten ineinander greifenden Teile 184 und 186 istangepasst, um einen Tragvorsprung 170 oder 174 derVerschlussanordnung 64 aufzunehmen.
[0077] Umdie Schrittgurtbefestigungsplatte 166 an der Verschlussanordnung 64 zubefestigen ist der Zungenteil 80 der Verschlussanordnung 64 andem Verschlussteil 82 der Verschlussanordnung befestigt. DieSchrittgurtbefestigungsplatte 166 wird manuell von demKissenteil 16 des Sitzes 10 herausgezogen. Dieersten und zweiten ineinander greifenden Teile 184 und 186 derSchrittgurtbefestigungsplatte 166 werden dann über denTragvorsprüngen 170 und 174 derVerschlussanordnung 64 positioniert. Somit wird ein Tragvorsprung 170 oder 174 injedem der ersten und zweiten ineinander greifenden Teilen 184 und 186 aufgenommen.Die Schrittgurtaufrollvorrichtung 162 umfasst eine Rückspulfeder(nicht gezeigt), die den Schrittgurt 160 abwärts aufrollt,wie in 9 gesehen, sodass die ersten und zweiten ineinander greifenden Teile 184 und 186 derSchrittgurtbefestigungsplatte 166 mit den Tragvorsprüngen 170 und 174 ineinandergreifen, um den Schrittgurt 160 an der Verschlussanordnung 64 zubefestigen. Wenn der Schrittgurt 160 an der Verschlussanordnung 64 befestigtist, ist die Fahrzeuginsassenschutzeinrichtung 30b, dieum den Insassen 18 befestigt ist, ein "Fünf PunktSitzgurtsystem".
[0078] Umdie Schrittgurtbefestigungsplatte 166 von der Verschlussanordnung 64 zuentfernen wird die Schrittgurtbefestigungsplatte 166 manuellmanövriert,so dass eine zusätzlicheLänge vondem Schrittgurt von der Schrittgurtaufrollvorrichtung 162 abgezogenwird. Die Schrittgurtbefestigungsplatte 166 wird dann somanövriert,dass die Tragvorsprünge 170 und 174 vonder Verschlussanordnung 64 von den ersten und zweiten ineinandergreifenden Teilen 184 und 186 der Schrittgurtbefestigungsplatte 166 entferntwerden. Die Schrittgurtaufrollvorrichtung 162 rollt dannden Schrittgurt 160 auf bis die Schrittgurtbefestigungsplatte 166 unterder Oberseitenoberfläche 44 desKissenteils 16 von Sitz 10 positioniert ist. Somitkann der Schrittgurt 160 von der Verschlussanordnung 64 entferntwerden ohne den Zungenteil 80 der Verschlussanordnung 64 vondem Verschlussteil 82 der Verschlussanordnung zu entriegeln.
[0079] Alternativwird die Schrittgurtbefestigungsplatte 166 von der Verschlussanordnung 64 gelöst, wennder Zungenteil 80 der Verschlussanordnung 64 vondem Verschlussteil 82 entriegelt ist und weg von dem Verschlussteilbewegt wird.
[0080] 12 ist eine vergrößerte Ansichteiner Verschlussanordnung 64 für eine Fahrzeuginsassenschutzeinrichtung 30c,hergestellt gemäß einemvierten Ausführungsbeispielder vorliegenden Erfindung. Die Verschlussanordnung von 12 ist ähnlich wie die oben beschriebeneVerschlussanordnung 64, mit Bezug auf 7–11. Somit werden nur Merkmaleder Verschlussanordnung 64 von 12 unten diskutiert, die von der Verschlussanordnungder 7–11 abweichen.
[0081] DieGurtbefestigungsplatte 86 des Zungenteils 80 derVerschlussanordnung 64 umfasst einen Verriegelungsbolzenmechanismus 200.Der Verriegelungsbolzenmechanismus 200 umfasst einen Verriegelungsbolzen 202,eine Vorspannfeder (nicht gezeigt) und eine Betätigungsvorrichtung 204.Der Verriegelungsbolzenmechanismus 200 ist in einem Gehäuse (nichtgezeigt) gelegen, das fest angebracht ist, und zwar benachbart zueiner Unterkante des Beckengurtbefestigungsteils 92 derGurtbefestigungsplatte 86. Die Vorspann feder ist in demGehäusegelegen und drängtden Verriegelungsbolzen 202 nach links, wie in 12 gesehen, so dass einTeil des Verriegelungsbolzen 202 sich von dem Beckengurtbefestigungsteil 92 inder gleichen Richtung wie die Zunge 88 seitlich nach außen erstreckt.Der Teil des Verriegelungsbolzen 202, der sich von demBeckengurtbefestigungsteil nach außen erstreckt umfasst eineverjüngteuntere Oberfläche 206 undeine flache obere Oberfläche 208.Die Betätigungsvorrichtung 204 istan dem Verriegelungsbolzen 202 befestigt und erstrecktsich durch einen Schlitz 210, der in dem Beckengurtbefestigungsteil 92 derGurtbefestigungsplatte 86 gebildet ist. Die Betätigungsvorrichtung 204 ist,wie in 12 gesehen, manuellgegen die Vorspannung der Vorspannfeder nach rechts bewegbar, umden Teil des Befestigungsbolzen 202 in das Gehäuse zurückzuziehen.
[0082] DieGurtbefestigungsplatte 112 des Verschlussteils 82 derVerschlussanordnung 64 umfasst ebenfalls einen Verriegelungsbolzenmechanismus 212.Der Verriegelungsbolzenmechanismus 212 umfasst einen Verriegelungsbolzen 214,eine Vorspannfeder (nicht gezeigt) und eine Betätigungsvorrichtung 216.Der Verriegelungsbolzenmechanismus 212 ist in einem Gehäuse (nichtgezeigt) gelegen, das fest angebracht ist, und zwar benachbart zueiner Unterkante des Beckengurtbefestigungsteils 118 derGurtbefestigungsplatte 112. Die Vorspannfeder ist in dem Gehäuse gelegenund drängtden Verriegelungsbolzen 214 nach rechts, wie in 12 gesehen, so dass einTeil des Verriegelungsbolzen 214 sich seitlich nach außen vondem Beckengurtbefestigungsteil in der gleichen Richtung wie derVerschluss 114 erstreckt. Der Teil des Verriegelungsbolzen 214,der sich nach außenvon dem Beckengurtbefestigungsteil 118 erstreckt umfassteine verjüngteuntere Oberfläche 218 undeine flache obere Oberfläche 220.Die Betätigungsvorrichtung 216 istan dem Verriegelungsbolzen 214 befestigt und erstrecktsich durch einen Schlitz 222, der in dem Beckengurtbefestigungsteil 118 derGurtbefestigungsplatte 112 gebildet ist. Die Betätigungsvorrichtung 216 ist,wie in 12 gesehen, manuellgegen die Vorspannung der Vorspannfeder nach links bewegbar, umden Teil des Befestigungsbolzen 214 in das Gehäuse zurückzuziehen.
[0083] 12 stellt eine Schrittgurtbefestigungsplatte 226 dar,die an der Verschlussanordnung 64 befestigt ist. Eine Seitenansichtder Schrittgurtbefestigungsplatte 226 ist in 12A gezeigt und eine Vorderansichtist in 12B gezeigt.Die Schrittgurtbefestigungsplatte 226 weist einen Gurtbefestigungsteil 228 undeinen Verriegelungsteil 230 auf. Der Gurtbefestigungsteil 228 derSchrittgurtbefestigungsplatte 226 ist eben bzw. planarund umfasst eine kurvenförmigeUnterkante 232 und eine flache Oberkante 234. EinSchlitz 236 erstreckt sich durch den Gurtbefestigungsteil 228 naheder kurvenförmigenUnterkante 232. Obwohl nicht gezeigt, erstreckt sich derSchrittgurt 160 durch den Schlitz 236 und istan der Schrittgurtbefestigungsplatte 226 befestigt. Vorzugsweise istein Endteil des Schrittgurts 160 in eine Schlaufe genäht und einTeil der Schlaufe erstreckt sich durch den Schlitz 236 zumBefestigen des Schrittgurts 160 an der Schrittgurtbefestigungsplatte 226.
[0084] DerVerriegelungsteil 230 der Schrittgurtbefestigungsplatte 226 istebenfalls eben. Der Verriegelungsteil 230 ist an der Oberkante 234 desGurtbefestigungsteils 228 der Schrittgurtbefestigungsplatte 226 befestigtund erstreckt sich in einer Richtung senkrecht zu dem Gurtbefestigungsteil 228.Der Verriegelungsteil 230 umfasst erste und zweite Seitenkanten 238 bzw. 240.Ein erster Schlitz, durch die gestrichelte Linie 242 in 12B gezeigt, erstreckt sich indie erste Seitenkante 238 des Verriegelungsteils 230.Ein zweiter Schlitz, durch die gestrichelte Linie 244 in 12B gezeigt, erstreckt sichin die zweite Seitenkante 240 des Verriegelungsteils 230.Der erste Schlitz 242 ist bemessen, um einen Teil des Beckengurtbefestigungsteils 92 derGurtbefestigungsplatte 86 des Zungenteils 80 aufzunehmen.Der zweite Schlitz 244 ist bemessen, um einen Teil desBeckengurtbefestigungsteils 118 der Gurtbefestigungsplatte 112 desVerschlussteils 82 aufzunehmen.
[0085] Umdie Schrittgurtbefestigungsplatte 226 an der Verschlussanordnung 64 zubefestigen, wird der Zungenteil 80 der Verschlussanordnung 64 andem Verschlussteil 82 der Verschlussanordnung befestigt. DieSchrittgurtbefestigungsplatte 226 wird manuell aus demKissenteil 16 des Sitzes 10 herausgezogen. Dieersten und zweiten Schlitze 242 und 244 des Verriegelungsteils 230 derSchrittgurtbefestigungsplatte 226 werden dann positioniert,um die entsprechenden Teile der Gurtbefestigungsplatten 86 und 112 der Zungen- und Verschlussteile 80 bzw. 82 derVerschlussanordnung 64 aufzunehmen. Die Schrittgurtbefestigungsplatte 226 wird,wie in 12 gesehen, relativzu der Verschlussanordnung 64 nach oben bewegt. Wenn sichdie Schrittgurtbefestigungsplatte 226 nach oben bewegt,steht der Verriegelungsteil 230 der Schrittgurtbefestigungsplatte 226 mitden verjüngten,unteren Oberflächen 206 und 218 der Verriegelungsbolzen 202 bzw. 214 inEingriff und bewegt jeden Verriegelungsbolzen in sein entsprechendesGehäuse,und zwar gegen die Vorspannung seiner jeweiligen Vorspannfeder.Wenn der Verriegelungsteil 230 der Schrittgurtbefestigungsplatte 226 über denVerriegelungsbolzen 202 und 214 gelegen ist, werdendie Verriegelungsbolzen 202 und 214 nach außen gedrängt unddie flachen, oberen Oberflächen 208 und 220 derVerriegelungsbolzen befestigen die Schrittgurtbefestigungsplatte 226 ander Verschlussanordnung 64. Die Schrittgurtaufrollvorrichtung 162 weisteine Rückspulfeder(nicht gezeigt) auf, die den Schrittgurt 160 nach untenzu aufrollt, wie in 12 gesehen,so dass der Verriegelungsteil 230 der Schrittgurtbefestigungsplatte 226 mitden flachen oberen Oberflächen 208 und 220 derVerriegelungsbolzen 200 bzw. 214 in Eingriff steht.Wenn die Schrittgurtbefestigungsplatte 226 an der Verschlussanordnung 64 befestigtist, ist die Fahrzeuginsassenschutzeinrichtung 30c, dieum den Insassen befestigt ist, ein "Fünf-PunktSitzgurtsystem".
[0086] Umdie Schrittgurtbefestigungsplatte 226 von der Verschlussanordnung 64 zuentfernen, werden die Betätigungsvorrichtungen 204 und 216 der Verriegelungsmechanismen 200 bzw. 212 manuell bewegt,um die Verriegelungsbolzen 202 und 214 zurückzuziehen.Wenn die Verriegelungsbolzen 202 und 214 zurückgezogenwerden, kann die Schrittgurtbefestigungsplatte von der Verschlussanordnung 64 entferntwerden. Somit kann die Schrittgurtbefestigungsplatte 226 von 12 von der Verschlussanordnung 64 entferntwerden, ohne den Zungenteil 80 der Verschlussanordnung 64 vondem Verschlussteil 82 der Verschlussanordnung zu entriegeln.Alternativ wird die Schrittgurtbefestigungsplatte 226 vonder Verschlussanordnung 64 gelöst, wenn der Zungenteil 80 derVerschlussanordnung 64 von dem Verschlussteil 82 entriegeltund weg von dem Verschlussteil bewegt wird,.
[0087] 13 ist eine vergrößerte Ansichtder Verschlussanordnung 64 für eine Fahrzeuginsassenschutzeinrichtung 30d,die gemäß einemfünften Ausführungsbeispielder vorliegenden Erfindung hergestellt ist. Die Verschlussanordnung 64 von 13 ist der oben beschriebenenVerschlussanordnung ähnlichmit Bezug auf 6. Merkmaleder Verschlussanordnung 64 der 13, die gleich oder ähnlich sind wie die von Verschlussanordnung 64 der 6, werden durch den Gebrauchder gleichen Bezugszeichen identifiziert. Zusätzlich werden Merkmale derFahrzeuginsassenschutzeinrichtung 30d, die ähnlich odergleich sind wie die in 7–11 dargestellten, durch Gebrauchder gleichen Bezugszeichen identifiziert.
[0088] DieSchnalle bzw. der Verschluss 114 des Verschlussteils 82 derVerschlussanordnung 64 umfasst zwei lang gestreckte Vorsprünge 250,die sich von der Vorderoberfläche 252 desVerschlusses 114 erstrecken. Alternativ können sichdie Vorsprünge 250 vonder hinteren Oberflächevon Verschluss 114 nach außen erstrecken. Die zwei langgestreckten Vorsprünge 250 erstreckensich nach oben, wie in 13 gesehen,und parallel zueinander und sind voneinander durch vorbestimmteAbständebeabstandet. Die zwei Vorsprünge 250 erstreckensich von einer unteren Oberfläche 254 desVerschlusses 114 zu ungefähr einem Mittelpunkt des Verschlusses. Einsich seitlich erstreckender Durchlass 256 erstreckt sichdurch jeden der Vorsprünge 250 naheeinem oberen Ende des Vorsprungs. Obwohl nicht in 13 gezeigt, kann sich eine Abdeckung über die zweiVorsprünge 250 erstreckenund eine Öffnungin der Abdeckung kann einen Durchlass zu dem vorbestimmten Raumzwischen den zwei Vorsprüngenvorsehen.
[0089] DieSchrittgurtbefestigungsplatte 258 umfasst einen Gurtbefestigungsteil 260 undeine Verriegelungsteil 262. Der Gurtbefestigungsteil 260 der Schrittgurtbefestigungsplatte 258 isteben mit einer ovalen Form. Ein Schlitz 264 erstreckt sichdurch den Gurtbefestigungsteil 260. Obwohl nicht gezeigt,er streckt sich der Schrittgurt 160 durch den Schlitz 264 undist an der Schrittgurtbefestigungsplatte 258 befestigt.Vorzugsweise ist ein Endteil des Schrittgurts 160 in eineSchlaufe genähtund ein Teil der Schlaufe erstreckt sich durch den Schlitz 164 zumBefestigen des Schrittgurts an der Schrittgurtbefestigungsplatte 258.
[0090] DerVerriegelungsteil 262 der Schrittgurtbefestigungsplatte 258 erstrecktsich, wie in 13 gesehen,von dem Gurtbefestigungsteil 260 nach oben. Der Verriegelungsteil 262 umfassterste und zweite Verschlussarme 166 bzw. 268,von denen jeder von dem Mittelarm 270 beabstandet ist.Die ersten und zweiten Verschlussarme 266 und 268 sindlang gestreckt und enden gegenüberdem Gurtbefestigungsteils 260 mit Verschlussgliedern 272.Jedes Verschlussglied 272 umfasst eine verjüngte Oberfläche 274 undeine flache Verschlussoberfläche 276.Jeder Verschlussarm 266 und 268 umfasst ebenfallseinen Vorspannhebel 278, der nahe dem Gurtbefestigungsteil 260 derSchrittgurtbefestigungsplatte 258 angeordnet ist.
[0091] DieSchrittgurtbefestigungsplatte 258 der 13 ist aus einem elastischen Materialhergestellt, wie beispielsweise fiberglas- bzw. glasfaserverstärktes Plastik.Der Abstand zwischen den ersten und zweiten Verschlussarmen 266 und 268 unddem Mittelarm 270 ermöglichtden ersten und zweiten Armen, sich auf den Mittelarm zuzubiegen.
[0092] Umdie Schrittgurtbefestigungsplatte 258 an dem Verschluss 114 zubefestigen wird die Schrittgurtbefestigungsplatte 258 manuellaus dem Kissenteil 16 des Sitzes 10 herausgezogen.Der Verriegelungsteil 262 der Schrittgurtbefestigungsplatte 258 wirddann mit dem Raum zwischen den zwei Vorsprüngen 250 ausgerichtet,so dass die sich verjüngendeOberfläche 274 jedesVerschlussgliedes 272 mit einem assoziierten Vorsprung 250 inEingriff steht. Die Schrittgurtbefestigungsplatte 258 wird dannnach oben gedrückt,wie in 13 gesehen. Wenndie Schrittgurtbefestigungsplatte 258 nach oben gedrückt wird,sind die ersten und zweiten Verschlussarme 266 und 268 nachinnen gegen den Mittelarm 270 vorgespannt und der Verriegelungsteil 262 wird zwischenden Vorsprüngen 250 aufgenommen.Wenn das Verschlussglied 272 jedes Verschlussarms 266 und 268 desVerriegelungsteils 262 der Schrittgurtbefestigungsplatte 258 denDurchlass 256 in einem jeweiligen Vorsprung 250 erreicht,dann schnappt der Verschlussarm 266 oder 268 nachaußen.Die bewirkt, dass die flache Verschlussoberfläche 276 des Verschlussglieds 272 mitdem assoziierten Vorsprung 250 in Eingriff steht, um dieSchrittgurtbefestigungsplatte 258 an dem Verschluss 114 zubefestigen.
[0093] Umdie Schrittgurtbefestigungsplatte 258 von dem Verschluss 114 zuentfernen, werden die Vorspannhebel 278 manuell aufeinanderzu gedrückt.Die manuelle Kraft, die auf die Vorspannhebel 278 ausgeübt wird,bewirkt, dass sich die ersten und zweiten Verschlussarme 266 und 268 nachinnen gegen den Mittelarm 270 biegen, so dass die flache Verschlussoberfläche 276 jedesVerschlussglieds 272 von ihrem assoziierten Vorsprung 250 wegbewegtwird. Die Schrittgurtbefestigungsplatte 258 wird dann,wie in 13 gesehen, nachunten gezogen und wird von dem Verschluss 114 entfernt.Somit kann die Schrittgurtbefestigungsplatte 258 von 13 von der Verschlussanordnung 64 ohneEntriegeln des Zungenteils 80 der Verschlussanordnung 64 vondem Verschlussteil 82 der Verschlussanordnung entferntwerden.
[0094] 14 ist eine vergrößerte Ansichteiner Verschlussanordnung 64 für eine Fahrzeuginsassenschutzeinrichtung 30e,die gemäß einemsechsten Ausführungsbeispielder vorliegenden Erfindung hergestellt ist. Die Verschlussanordnung 64 der 14 ist ähnlich wie die oben mit Bezugauf 13 beschriebeneVerschlussanordnung 64. Somit werden nur Merkmale, derVerschlussanordnung von 14 untendiskutiert, die sich von der Verschlussanordnung der 13 unterscheiden.
[0095] DerVerschluss des Verschlussteils 82 der Verschlussanordnung 64 umfassteinen Verschlussstift 280, die sich von einer Vorderseitenoberfläche 252 desVerschlusses 114 nach außen erstreckt. Der Verschlussstift 280 umfassteinen Halsteil, der durch die gestrichelten Linien bei 282 gezeigtist, und einen Kopfteil 284. Der Kopfteil 284 desVerschlussstiftes 280 ist im Durchmesser größer alsder Halsteil 282.
[0096] DieSchrittgurtbefestigungsplatte 286 umfasst einen Gurtbefestigungsteil 288 undeinen Verriegelungsteil 290. Der Gurtbefestigungsteil 288 der Schrittgurtbefestigungsplatte 286 istplanar. Ein Schlitz 292 erstreckt sich durch den Gurtbefestigungsteil 288.Obwohl nicht gezeigt, erstreckt sich der Schrittgurt 160 durchden Schlitz 292 und ist an der Schrittgurtbefestigungsplatte 286 befestigt.Vorzugsweise ist ein Endteil des Schrittgurts 160 in eine Schlaufegenähtund ein Teil der Schlaufe erstreckt sich durch den Schlitz 292 zumBefestigen des Schrittgurts 160 an der Schrittgurtbefestigungsplatte 286.
[0097] DerVerriegelungsteil 290 der Schrittgurtbefestigungsplatte 286 istkoplanar mit dem Gurtbefestigungsteil 288. Eine Öffnung 294 erstrecktsich durch den Verriegelungsteil 290 der Schrittgurtbefestigungsplatte 286.Die Öffnung 294 weisteinen größeren Durchmesserteil 296 undeinen kleineren Durchmesserteil 298 auf. Der größere Durchmesserteil 296 der Öffnung 294 istgrößer alsder Durchmesser des Kopfteils 284 des Verschlussstiftes 280.Der kleinere Durchmesserteil 298 der Öffnung 294 ist kleinerals der Durchmesser des Kopfteils 284 des Verschlussstiftes 280 undgrößer alsder Durchmesser des Halsteils 282 des Verschlussstiftes.
[0098] Vorzugsweisewerden der Verriegelungsteil 290 und der Gurtbefestigungsteil 288 derSchrittgurtbefestigungsplatte 286 aus einem einzelnen Materialstück gebildetund nicht aus mehreren Materialstücken, die aneinander befestigtsind. Vorzugsweise ist die Schrittgurtbefestigungsplatte 286 auseinem einzelnen StückMetall gestanzt.
[0099] Umdie Schrittgurtbefestigungsplatte 286 an dem Verschluss 114 zubefestigen, wird die Schrittgurtbefestigungsplatte 286 manuellaus dem Kissenteil 16 des Sitzes 10 herausgezogen.Der größere Durchmesserteil 296 der Öffnung 294 indem Verriegelungsteil 290 der Schrittgurtbefestigungsplatte 286 wirdmanövriert,um den Kopfteil 284 des Verschlussstiftes 280 aufzunehmen.Die Schrittgurtbefestigungsplatte 286 wird dann nach untenbewegt, so dass der Halsteil 282 des Verschlussstiftes 280 in demkleineren Durchmesserteil 298 der Öffnung 294 in demVerriegelungsteil 290 der Schrittgurtbefestigungsplatte 286 aufgenommenwird, um die Schrittgurtbefestigungsplatte an dem Verschluss 114 zubefestigen wie in 14 gezeigt.
[0100] Umdie Schrittgurtbefestigungsplatte 286 von dem Verschluss 114 zuentfernen, wird die Schrittgurtbefestigungsplatte 286 nachoben bewegt bis der Halsteil 282 des Verschlussstiftes 280 indem größeren Durchmesserteil 296 der Öffnung 294 in demVerriegelungsteil 290 der Schrittgurtbefestigungsplatte 286 aufgenommenist. Die Schrittgurtbefestigungsplatte 286 wird so manövriert,dass der Kopfteil 284 des Verschlussstiftes 280 vondem größeren Durchmesserteil 296 der Öffnung 294 desVerriegelungsteils 290 der Schrittgurtbefestigungsplatte 286 entferntwird. Somit kann die Schrittgurtbefestigungsplatte 286 der 13 von der Verschlussanordnung 64 ohneEntriegeln des Zungenteils 80 der Verschlussanordnung vondem Verschlussteil 82 der Verschlussanordnung entferntwerden.
[0101] 15 ist eine vergrößerte Ansichteiner Verschlussanordnung 64 für eine Fahrzeuginsassenschutzeinrichtung 30f,die gemäß einemsiebten Ausführungsbeispielder vorliegenden Erfindung hergestellt ist. Die Verschlussanordnung 64 der 15 ist ähnlich der oben beschriebenenVerschlussanordnung 64 mit Bezug auf 6. Zusätzlich werden Merkmale derFahrzeuginsassenschutzeinrichtung 30f, die gleich oder ähnlich sindwie die in 7–9 dargestellten, durch Gebrauchder gleichen Bezugszeichen identifiziert.
[0102] DieSchrittgurtbefestigungsplatte 300 der Fahrzeuginsassenschutzeinrichtung 30f umfassteinen Gurtbefestigungsteil 302 und einen Verriegelungsteil 304.Der Gurtbefestigungsteil 302 ist planar mit einer ovalenForm. Ein Schlitz 306 erstreckt sich durch den Gurtbefestigungsteil 302.Obwohl nicht gezeigt, erstreckt sich der Schrittgurt 160 durchden Schlitz 306 und ist an der Schrittgurtbefestigungsplatte 300 befestigt.Vorzugsweise ist ein Endteil des Schrittgurts 160 in eineSchlaufe genähtund ein Teil der Schlaufe erstreckt sich durch den Schlitz 306 zumBefestigen des Schrittgurts 160 an der Schrittgurtbefestigungsplatte 300.
[0103] DerVerriegelungsteil 304 der Schrittgurtbefestigungsplatte 300 istplanar und erstreckt sich nach oben von und senkrecht zu dem Gurtbefestigungsteil 302.Ein lang gestreckter Schlitz, dargestellt bei 308 in 15, erstreckt sich durchden Verriegelungsteil 304 der Schrittgurtbefestigungsplatte 300.Der lang gestreckte Schlitz 308 besitzt ist bemessen, umdie Zunge 88 des Zungenteils 80 der Verschlussanordnung 64 aufzunehmen.
[0104] Umdie Schrittgurtbefestigungsplatte 300 an der Verschlussanordnung 64 zubefestigen, wird die Schrittgurtbefestigungsplatte 300 manuellaus dem Kissenteil 16 des Sitzes 10 herausgezogen.Die Zunge 88 des Zungenteils 80 der Verschlussanordnung 64 wirddurch den lang gestreckten Schlitze 308 in dem Verriegelungsteil 304 derSchrittgurtbefestigungsplatte 300 eingeführt. DieZunge 88 wird dann in den Verschluss 114 eingeführt undwird in dem Verschluss verriegelt, um die Schrittgurtbefestigungsplatte 300 ander Verschlussanordnung 64 zu befestigen.
[0105] Umdie Schrittgurtbefestigungsplatte 300 von der Verschlussanordnung 64 zuentfernen, wird die Verschlussanordnung 64 entriegelt unddie Schrittgurtbefestigungsplatte 300 wird von der Zunge 88 entfernt.Somit kann die Schrittgurtbefestigungsplatte 300 der 13 nicht von der Verschlussanordnung 64 ohneEntriegelung des Zungenteils 80 der Verschlussanordnungvon dem Verschlussteil 82 der Verschlussanordnung entferntwerden.
[0106] Vonder obigen Beschreibung der Erfindung werden Fachleute Verbesserungen,Veränderungen undModifikationen entnehmen. Zum Beispiel können der Beckengurt 32 undder Schultergurt 36 an dem Verschlussteil 82 derVerschlussanordnung 64 befestigt sein und der Beckengurt 34 undder Schultergurt 38 könnenan dem Zungenteil 80 befestigt sein. Solche Verbesserungen,Veränderungenund Modifikationen in dem Fachgebiet sollen durch die abgehängten Ansprüche abgedecktwerden.

权利要求:
Claims (39)
[1] Eine Fahrzeuginsassenschutzeinrichtung zum Helfeneinen Insassen auf einem Sitz eines Fahrzeugs zu schützen, wobeidie Fahrzeuginsassenschutzeinrichtung Folgendes aufweist: ersteund zweite Beckengurtteile zum gemeinsamen Erstrecken über einenBeckenteil des Insassen, wobei sich der erste Beckengurt von einerersten Seite des Sitzes erstreckt und der zweite Beckengurt sich voneiner zweiten Seiten des Sitzes erstreckt; erste und zweiteSchultergurtteile zum Erstrecken über die erste bzw. zweite Schulterdes Insassen; und eine Verschlussanordnung zum miteinanderVerbinden der ersten und zweiten Beckengurtteile und der erstenund zweiten Schultergurtteile, wobei die Verschlussanordnung einenVerschlussteil und einen Zungenteil umfasst, wobei der Zungenteileine sich seitlich erstreckende Zunge umfasst und der Verschlussteileinen Verschluss umfasst zum Aufnehmen und Verriegeln der Zungedes Zungenteils, um den Zungenteil an dem Verschlussteil zu befestigen, wobeidie Zunge in einer Ebene gelegen ist, wobei der Verschluss einenFreigabemechanismus umfasst, der zum Entriegeln der Zunge von demVerschluss betätigbarist, wobei der Freigabemechanismus eine Druckknopfbetätigungsvorrichtungumfasst, die sich linear in einer Richtung parallel zu der Ebeneder Zunge bewegt, zur Betätigungdes Freigabemechanismus, um die Zunge von dem Verschluss zu entriegeln.
[2] Die Fahrzeuginsassenschutzeinrichtung nach Anspruch1, wobei die Druckknopfbetätigungsvorrichtungein Ende des Verschlusses definiert, wobei eine Öffnung zum Aufnehmen der Zungein dem Verschluss in der Druckknopfbetätigungsvorrichtung gelegen.
[3] Die Fahrzeuginsassenschutzeinrichtung nach Anspruch1, wobei der Verschlussteil der Verschlussanordnung ferner eineerste Gurtbefestigungsplatte umfasst, die relativ zu dem Verschlussbefestigt ist, wobei der erste Beckengurtteil und der erste Schultergurtteilan der ersten Gurtbefestigungsplatte befestigt sind, wobei der Zungenteilder Verschlussanordnung ferner eine zweite Gurtbefestigungsplatte umfasst,die relativ zu der Zunge befestigt ist, wobei der zweite Beckengurtteilund der zweite Schultergurtteil an der zweiten Gurtbefestigungsplattebefestigt sind.
[4] Fahrzeuginsassenschutzeinrichtung nach Anspruch 3,wobei der Zungenteil, der die Zunge und die zweite Gurtbefestigungsplatteumfasst, aus einem einzelnen StückMaterial und nicht aus mehreren aneinander befestigten Materialstücken gebildet ist.
[5] Die Fahrzeuginsassenschutzeinrichtung nach Anspruch3, wobei die Schnalle bzw. der Verschluss des Verschlussteils sichvon der ersten Gurtbefestigungsplatte seitlich nach außen erstreckt,wobei ein Ende des Verschlusses seitlich gegenüber der ersten Gurtbefestigungsplattegelegen ist, die die Druckknopfbetätigungsvorrichtung aufweist,wobei die Druckknopfbetätigungsvorrichtungseitlich auf die erste Gurtbefestigungsplatte zur Betätigung desFreigabemechanismus des Verschlusses zu bewegt wird, um die Zungevon dem Verschluss zu entriegeln.
[6] Fahrzeuginsassenschutzeinrichtung nach Anspruch 3,wobei sich erste und zweite Schlitze durch den ersten Gurtbefestigungsteildes Verschlussteils erstrecken, der erste Schlitz zum Aufnehmendes ersten Beckengurtteils und der zweite Schlitz zum Aufnehmendes ersten Schultergurtteils, wobei sich dritte und vierte Schlitzedurch den zweiten Gurtbefestigungsteil des Zungenteils erstrecken,und der dritte Schlitz zum Aufnehmen des zweiten Beckengurtteilsund der vierte Schlitz zum Aufnehmen des zweiten Schultergurtteilsdient.
[7] Fahrzeuginsassenschutzeinrichtung nach Anspruch 6,wobei der erste Schlitz des Verschlussteils sich, wenn der Zungenteilan dem Ver schlussteil befestigt ist, in einer Richtung parallelzu dem dritten Schlitz des Zungenteils erstreckt.
[8] Fahrzeuginsassenschutzeinrichtung nach Anspruch 6,wobei der zweite Schlitz des Verschlussteils und der vierte Schlitzdes Zungenteils lang gestreckt sind und wobei eine Verlängerungsachsedes zweiten Schlitzes mit einer Verlängerungsachse des vierten Schlitzeskoaxial ist, wenn der Zungenteil an dem Verschlussteil befestigtist.
[9] Fahrzeuginsassenschutzeinrichtung nach Anspruch 6,wobei die ersten und zweiten Schlitze lang gestreckt sind und derzweite Schlitze sich weg von dem ersten Schlitz in einer Richtungderart erstreckt, dass ein Winkel in einem Bereich von fünfundneunzig biseinhundertzwanzig Grad zwischen den ersten und zweiten Schlitzendefiniert wird, wobei die dritten und vierten Schlitze ebenfallslang gestreckt sind und der vierte Schlitz sich weg von dem drittenSchlitz derart in einer Richtung erstreckt, dass im Wesentlichender gleiche Winkel zwischen den dritten und vierten Schlitzen definiertwird.
[10] Fahrzeuginsassenschutzeinrichtung nach Anspruch1, wobei die ersten und zweiten Schultergurtteile angepasst sind,um sich von der Verschlussanordnung nach oben zu erstrecken, wenndie Zunge in dem Verschluss verriegelt ist und der Insasse durchdie Gurtteile befestigt ist, und zwar in einem Winkel in einem Bereichvon fünfbis dreißigGrad von einer imaginärenvertikalen Bezugslinie, die sich durch die Verschlussanordnung erstreckt.
[11] Fahrzeuginsassenschutzeinrichtung nach Anspruch1, wobei die ersten und zweiten Beckengurtteile angepasst sind,um sich von der Verschlussanordnung nach unten zu erstrecken, wenndie Zunge in dem Verschluss verriegelt ist, in einem Winkel in einemBereich von fünfundvierzigbis neunzig Grad von einer imaginären horizontalen Be zugslinie,die sich durch die Verschlussanordnung in einer Längsrichtungrelativ zu dem Fahrzeug erstreckt.
[12] Fahrzeuginsassenschutzeinrichtung nach Anspruch1, wobei der Verschlussteil eine Verschlussabdeckung umfasst, dieden Verschluss überlapptund schützt.
[13] Fahrzeuginsassenschutzeinrichtung nach Anspruch1, wobei der Zungenteil der Verschlussanordnung eine Abdeckung umfasst,wobei die Abdeckung eine sich seitlich erstreckende Nut zum Ausrichtenmit der Druckknopfbetätigungsvorrichtung desFreigabemechanismus des Verschlussteils umfasst, wenn der Zungenteilder Verschlussanordnung an dem Verschlussteil befestigt ist.
[14] Fahrzeuginsassenschutzeinrichtung nach Anspruch1, die ferner einen Schrittgurt umfasst, wobei ein erstes Ende desSchrittgurts relativ zu dem Sitz befestigt ist und wobei ein zweitesEnde des Schrittgurts, das an einer Schrittgurtbefestigungsplattebefestigt ist, eine Struktur zum Verriegeln mit der Verschlussanordnungumfasst zum Befestigen des Schrittgurts an der Verschlussanordnung.
[15] Fahrzeuginsassenschutzeinrichtung nach Anspruch14, wobei die Struktur der Schrittgurtbefestigungsplatte eine Öffnung zumAufnehmen der Zunge des Zungenteils der Verschlussanordnung definiert,bevor die Zunge in dem Verschluss aufgenommen und verriegelt ist,wobei die Struktur die Schrittgurtbefestigungsplatte an der Verschlussanordnung befestigt,wenn die Zunge in dem Verschluss verriegelt ist.
[16] Fahrzeuginsassenschutzeinrichtung nach Anspruch14, wobei die Verschlussanordnung erste und zweite Gurtbefestigungsplattenumfasst, wobei der Verschlussteil die erste Gurtbefestigungsplatte umfasstund der Zungenteil die zweite Gurtbefestigungsplatte umfasst, wobeidie Struktur der Schrittgurtbefestigungsplatte einen Plattenteilumfasst, der erste und zweite Schlitze besitzt, wobei der erste Schlitzangepasst ist, um einen Teil der ersten Gurtbefestigungsplatte aufzunehmenund der zweite Schlitz angepasst ist, um einen Teil der zweitenGurtbefestigungsplatte aufzunehmen, und zwar zur Befestigung derSchrittgurtbefestigungsplatte an der Verschlussanordnung.
[17] Fahrzeuginsassenschutzeinrichtung nach Anspruch16, wobei die ersten und zweiten Gurtbefestigungsplatten Verschlussmechanismenzum Verschließender Schrittgurtbefestigungsplatte relativ zu der Verschlussanordnungumfassen, wobei die Verschlussmechanismen betätigbar sind, um die Schrittgurtbefestigungsplattevon der Verschlussanordnung freizugeben.
[18] Fahrzeuginsassenschutzeinrichtung nach Anspruch14, wobei die Verschlussanordnung erste und zweite Gurtbefestigungsplattenumfasst, wobei der Verschlussteil der ersten Gurtbefestigungsplatte einenersten Vorsprung besitzt, wobei der Zungenteil inklusive der zweitenGurtbefestigungsplatte. einen zweiten Vorsprung besitzt, wobei dieStruktur der Schrittgurtbefestigungsplatte mindestens einen Hakenteilumfasst zum Erstrecken überdie ersten und zweiten Vorsprüngezum Befestigen der Schrittgurtbefestigungsplatte an der Verschlussanordnung.
[19] Fahrzeuginsassenschutzeinrichtung nach Anspruch14, wobei der Verschluss der Verschlussanordnung einen Verriegelungsteilumfasst, wobei die Struktur der Schrittgurtbefestigungsplatte einenentsprechenden Verriegelungsteil umfasst zum Zusammenarbeiten mitdem Verriegelungsteil des Verschlusses zum Befestigen der Schrittgurtbefestigungsplattean der Verschlussanordnung.
[20] Fahrzeuginsassenschutzeinrichtung nach Anspruch19, wobei der Verriegelungsteil des Verschlusses einen Durchgangumfasst, wobei der entsprechende Verriegelungsteil der Schrittgurtbefestigungsplatte mindestenseinen Verschlussarm umfasst, der angepasst ist, um in dem Durchgangdes Verschlusses zum Befestigen der Gurtbefestigungsplatte an derVerschlussanordnung aufgenommen und verriegelt zu werden.
[21] Fahrzeuginsassenschutzeinrichtung nach Anspruch20, wobei der entsprechende Verriegelungsteil der Schrittgurtbefestigungsplatteeinen Freigabemechanismus umfasst zum Entriegeln des entsprechendenVerriegelungsteils von dem Durchgang.
[22] Fahrzeuginsassenschutzeinrichtung nach Anspruch19, wobei der Verriegelungsteil des Verschlusses einen von den sichnach außenerstreckenden Verschlussstiften umfasst und einer Öffnung zumAufnehmen des Verschlussstiftes angepasst ist, wobei der entsprechendeVerriegelungsteil der Schrittgurtbefestigungsplatte ein Plattenteilist, der den anderen der sich nach außen erstreckenden Verriegelungsstiftebesitzt und wobei die Öffnung zumAufnehmen des Verriegelungsstifts angepasst ist.
[23] Fahrzeuginsassenschutzeinrichtung nach Anspruch14, wobei die Schrittgurtbefestigungsplatte von der Verschlussanordnungohne Entriegeln des Zungenteils der Verschlussanordnung von demVerschlussteil der Verschlussanordnung entriegelt sein kann.
[24] Eine Fahrzeuginsassenschutzeinrichtung zum Helfenbeim Schutz eines Insassen eines Sitzes eines Fahrzeugs, wobei dieFahrzeuginsassenschutzeinrichtung Folgendes aufweist: ersteund zweite Beckengurtteile zum gemeinsamen erstrecken über einenBeckenteil des Insassen hinweg, wobei sich der erste Beckengurtvon einer ersten Seite des Sitzes erstreckt und der zweite Beckengurtteilsich von einer zweiten Seite des Sitzes erstreckt; erste undzweite Schultergurtteile zum Erstrecken über erste bzw. zweite Schulterndes Insassen; eine Verschlussanordnung zum miteinander Verbindender ersten und zweiten Beckengurtteile und der ersten und zweitenSchultergurtteile; und einen Schrittgurt, wobei ein erstesEnde des Schrittgurts relativ zu dem Sitz befestigt ist und einzweites Ende des Schrittgurts an der Schrittgurtbefestigungsplattebefestigt ist, die eine Struktur zum Verriegeln mit der Verschlussanordnungzum Befestigen des Schrittgurts an der Verschlussanordnung umfasst.
[25] Fahrzeuginsassenschutzeinrichtung nach Anspruch24, wobei die Struktur der Schrittgurtbefestigungsplatte eine Öffnung zumAufnehmen des Zungenteils der Verschlussanordnung definiert, undzwar bevor die Zunge in dem Verschluss aufgenommen und verriegeltwird, wobei die Struktur die Schrittgurtbefestigungsplatte an derVerschlussanordnung befestigt, wenn die Zunge in dem Verschlussverriegelt ist.
[26] Fahrzeuginsassenschutzeinrichtung nach Anspruch24, wobei die Verschlussanordnung erste und zweite Gurtbefestigungsplattenumfasst, wobei der Verschlussteil die erste Gurtbefestigungsplatte umfasstund der Zungenteil die zweite Gurtbefestigungsplatte umfasst, wobeidie Struktur der Schrittgurtbefestigungsplatte einen Plattenteilbesitzt, der erste und zweite Schlitze besitzt, wobei der erste Schlitzangepasst ist um einen Teil der ersten Gurtbefestigungsplatte aufzunehmenund der zweite Schlitz angepasst ist, um einen Teil der zweitenGurtbefestigungsplatte zum Befestigen der Schrittgurtbefestigungsplattean der Verschlussanordnung aufzunehmen.
[27] Fahrzeuginsassenschutzeinrichtung nach Anspruch26, wobei die ersten und zweiten Gurtbefestigungsplatten Verschlussmechanismenzum Verschließender Schrittgurtbefestigungsplatte relativ zu der Verschlussanordnungumfassen, wobei die Verschlussmechanismen zum Freigeben der Schrittgurtbefestigungsplattevon der Verschlussanordnung betätigbarsind.
[28] Fahrzeuginsassenschutzeinrichtung nach Anspruch24, wobei die Verschlussanordnung erste und zweite Gurtbefestigungsplattenumfasst, wobei der Verschlussteil die erste Gurtbefestigungsplatte umfasst,die einen ersten Vorsprung besitzt, wobei der Zungenteil die zweiteGurtbefestigungsplatte umfasst, die einen zweiten Vorsprung besitzt,wobei die Struktur der Schrittgurtbefestigungsplatte mindestenseinen Hakenteil zum Erstrecken überdie ersten und zweiten Vorsprüngezum Befestigen der Schrittgurtbefestigungsplatte an der Verschlussanordnung umfasst.
[29] Fahrzeuginsassenschutzeinrichtung nach Anspruch24, wobei der Verschluss der Verschlussanordnung einen Verriegelungsteilumfasst, wobei die Struktur der Schrittgurtbefestigungsplatte einenentsprechenden Verriegelungsteil zum Zusammenarbeiten mit dem Verriegelungsteildes Verschlusses zum Befestigen der Schrittgurtbefestigungsplattean der Verschlussanordnung aufweist.
[30] Fahrzeuginsassenschutzeinrichtung nach Anspruch29, wobei der Verriegelungsteil des Verschlusses einen Durchgangumfasst, wobei der entsprechende Verriegelungsteil der Schrittgurtbefestigungsplattemindestens einen Verschlussarm umfasst, der angepasst ist, um indem Durchgang des Verschlusses zum Befestigen der Schrittgurtbefestigungsplattean der Verschlussanordnung aufgenommen und verriegelt zu werden.
[31] Fahrzeuginsassenschutzeinrichtung nach Anspruch30, wobei der entsprechende Verriegelungsteil der Schrittgurtbefestigungsplatteeinen Freigabemechanismus zum Entriegeln des entsprechenden Verriegelungsteilsvom Durchgang umfasst.
[32] Fahrzeuginsassenschutzeinrichtung nach Anspruch29, wobei der Verriegelungsteil des Verschlusses einen sich nachaußenerstreckenden Verschlussstift umfasst, wobei der entsprechende Verriegelungsteilder Schrittgurtbefestigungsplatte ein Plattenteil ist, der eine Öffnung zumAufnehmen des Verschlussstiftes zum Befestigen der Schrittgurtbefestigungsplattean der Verschlussanordnung besitzt.
[33] Fahrzeuginsassenschutzeinrichtung nach Anspruch24, wobei die Schrittgurtbefestigungsplatte kann von der Verschlussanordnungohne Entriegeln des Zungenteils der Verschlussanordnung von dem Verschlussteilder Verschlussanordnung entriegelt sein.
[34] Eine Fahrzeuginsassenschutzeinrichtung um beim Schutzeines Insassen eines Sitzes eines Fahrzeugs zu helfen, wobei dieFahrzeuginsassenschutzeinrichtung Folgendes aufweist: ersteund zweite Beckengurtteile zum gemeinsamen Erstrecken über einenBeckenteil des Insassen, wobei sich der erste Beckengurt von einerersten Seite des Sitzes erstreckt und der zweite Beckengurtteil sichvon einer zweiten Seite des Sitzes erstreckt; erste und zweiteSchultergurtteile zum Erstrecken über erste bzw. zweite Schulterndes Insassen; und eine Verschlussanordnung zum miteinanderVerbinden der ersten und zweiten Beckengurtteile und der erstenund zweiten Schultergurtteile, wobei die Verschlussanordnung einenVerschlussteil umfasst durch den sich erste und zweite Schlitzeerstrecken und einen Zungenteil durch den sich dritte und vierte Schlitzeerstrecken, wobei der erste Schlitz zum Aufnehmen des ersten Beckengurtteilsund der zweite Schlitz zum Aufnehmen des ersten Schultergurtteils dient,der dritte Schlitz zum Aufnehmen des zweiten Beckengurtteils undder vierte Schlitz zum Aufnehmen des zweiten Schultergurtteils dient, wobeidie ersten und zweiten Schlitze lang gestreckt sind und der zweiteSchlitz sich weg von dem ersten Schlitz erstreckt in einer Richtung,so dass ein Winkel im Bereich von fünfundneunzig bis einhundertzwanzigzwischen den ersten und zweiten Schlitzen definiert wird, wobeidie dritten und vierten Schlitze ebenfalls lang gestreckt sind in einerRichtung, so dass im Wesentlichen der gleiche Winkel zwischen dendritten und vierten Schlitzen definiert wird.
[35] Fahrzeuginsassenschutzeinrichtung nach Anspruch34, wobei der Verschlussteil der Verschlussanordnung eine ersteGurtbefestigungsplatte und einen Verschluss umfasst, wobei sichdie ersten und zweiten Schlitze durch die erste Gurtbefestigungsplatteerstrecken, wobei der Zungenteil der Verschlussanordnung fernereine zweite Gurtbefestigungsplatte und eine Zunge aufweist, wobeidie dritten und vierten Schlitze sich durch die zweite Gurtbefestigungsplatteerstrecken.
[36] Fahrzeuginsassenschutzeinrichtung nach Anspruch35, wobei der Zungenteil inklusive der Zunge und der zweiten Gurtbefestigungsplatte,aus einem einzelnen Materialstückund nicht aus mehreren miteinander verbundenen Materialstücken gebildet ist.
[37] Fahrzeuginsassenschutzeinrichtung nach Anspruch34, wobei der Zungenteil an dem Verschlussteil befestigt ist, wobeisich der erste Schlitz des Verschlussteils in einer Richtung parallelzu dem dritten Schlitz des Zungenteils erstreckt.
[38] Fahrzeuginsassenschutzeinrichtung nach Anspruch34, wobei die ersten und zweiten Schultergurtteile angepasst sind,um sich von der Verschlussanordnung nach oben zu erstrecken, wennder Zungenteil an dem Verschlussteil befestigt ist, und zwar ineinem Winkel im Bereich von fünfbis dreißigGrad von einer imaginärenvertikalen Bezugslinie, die sich durch die Verschlussanordnung erstreckt.
[39] Fahrzeuginsassenschutzeinrichtung nach Anspruch38, wobei die ersten und zweiten Beckengurtteile angepasst sind,um sich von der Verschlussanordnung nach unten zu erstrecken, wennder Zungenteil an dem Verschlussteil befestigt ist, mit einem Winkelin einem Bereich von fünfundvierzigbis neunzig Grad zu einer imaginärenhorizontalen Bezugslinie, die sich durch die Verschlussanordnungin einer Längsrichtungrelativ zu dem Fahrzeug erstreckt.

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同族专利:

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US20040207246A1|2004-10-21|

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引用文献:

公开号 | 申请日 | 公开日 | 申请人 | 专利标题

法律状态:
2004-11-25| OP8| Request for examination as to paragraph 44 patent law|

2008-02-14| 8139| Disposal/non-payment of the annual fee|

优先权:

申请号 | 申请日 | 专利标题

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